PUTINS KRIEG: "Historischer Moment"! Litauen-Brigade der Bundeswehr soll bis 2027 einsatzfähig sein
Erstmals wird die Bundeswehr dauerhaft außerhalb Deutschlands stationiert. Bis 2027 sollen fast 5000 Soldaten in Litauen einsatzfähig sein und die Nato-Ostflanke verstärken. Im WELT-Interview spricht Verteidigungsminister Pistorius über die Stationierung als Instrument der Abschreckung gegenüber Russland.
Die Nato-Verbündeten Deutschland und Litauen haben ihren Fahrplan für eine binnen vier Jahren vollständig einsatzbereite Kampfbrigade der Bundeswehr an der Ostflanke der Nato vereinbart. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete die Unterzeichnung eines Grundsatzdokuments dazu am Montag in Vilnius als «historischen Moment». Für eine robuste und kriegstüchtige Brigade, die bis 2027 kampffähig sein soll, ist der Bau von Kasernen und Wohngebäuden in Rudninkai nahe der Hauptstadt Vilnius sowie in Rukla bei Kaunas vorgesehen.
Die beiden Minister bekräftigen in ihrem in Vilnius unterzeichneten Plan («Roadmap») das Bekenntnis ihrer Staaten, «einander und jeden Zentimeter des Bündnisgebietes jederzeit zu verteidigen und unsere Freiheit und Demokratie in Übereinstimmung mit Artikel 5 des Washingtoner Vertrags zu schützen». Russlands rücksichtsloser Angriffskrieg gegen die Ukraine habe die Sicherheitslage radikal verändert.
In dem Dokument wird festgelegt, was für die dauerhafte Stationierung von bis zu 5000 Bundeswehrangehörigen in Litauen nötig ist. Der litauischen Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas sagte nach der Unterzeichnung, Russland sei nach dem Angriffskrieg gegen die Ukraine die größte Gefahr für das Baltikum und könne nach unterschiedlichen Szenarien in drei, acht oder zehn Jahren zu einer Aggression fähig sein. «Die Bedrohung ist groß und egal, wie wir den Zeitrahmen einschätzen, wir müssen uns vorbereiten», sagte er.
Litauen grenzt an das mit Russland verbündete Belarus sowie an die russische Ostsee-Enklave Kaliningrad. Zwischen beiden verläuft ein schmaler Landkorridor nach Westen - die sogenannte Suwalki-Lücke, um die es im Falle eines Angriffs zu Kämpfen kommen könnte. Deutschlands Truppenstationierung in dem Land ist für die Litauer eine gewünschte Rückversicherung der Beistandsverpflichtung.
Nach der formalen Aufstellung der neuen Brigade im Jahr 2025 sollen vor allem bis zum Jahr 2026 das Material und die Zahl der Truppen wachsen. Dies wird in dem Papier als «Übergangsphase» bezeichnet, in der die Brigade bereits aus Litauen geführt wird, während Teile noch in Deutschland zusammengeführt werden. Details sollen in technischen Übereinkünften geregelt werden. In einem zwischenstaatlichen Abkommen soll der Rechtsstatus der deutschen Soldaten in Litauen festgelegt werden.
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